Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationen zum Onlinekauf

 

1. Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Informationen gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop unter „www.leonhardt-korn.de” abgeschlossen werden. Anbieter und Verkäufer ist die Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch ihren Geschäftsführer Pascal Dürmeyer, Kornweg 17, 21445 Wulfsen, eingetragen im Handelsregister Amtsgericht Tostedt HRB 208347, Tel.: 0171 2232403, E-Mail: moin@leonhardt-korn.de

 

Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen eines Kunden erkennt die Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) nur an, wenn die Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) diesen Bedingungen schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch, sofern die Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) den Auftrag eines Kunden in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen vorbehaltlos ausführen sollte.

 

Dieses Dokument ist jederzeit auf der Website von der Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) einsehbar und steht dort auch als PDF-Download zur Verfügung. Die Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) übersendet dem Kunden diese Bedingungen und Informationen im Rahmen der Vertragsbestätigung für jeden über den Online-Shop geschlossenen Vertrag. Eine weitere Speicherung des Vertragstextes erfolgt nicht.

 

2. Zustandekommen des Kaufvertrags und Vertragsgegenstand

Der Kunde schließt einen Kaufvertrag mit der Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt). Im Rahmen des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab. Der Vertrag kommt erst durch gesonderte Annahme von der Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) zu Stande. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde unverzüglich per E-Mail eine Eingangsbestätigung. Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme erfolgt entweder durch gesonderte Erklärung per E-Mail oder durch Veranlassung der Warenlieferung – jeweils spätestens innerhalb von fünf bis sieben Werktagen nach Eingang der Bestellung. Bestellungen mit Lieferadressen außerhalb des im Online-Shop angegebenen Zustellgebiets sind nicht möglich.

 

Die Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) bietet über den Onlineshop Spirituosen an. Die Spirituosen können im Rahmen eines einzelnen Kaufvertrags erworben werden.

  

3. Bestellvorgang, Zahlung und Rückgabe

Durch Auswahl der Ware gelangt diese in den virtuellen Warenkorb. Im Online-Warenkorb besteht die Möglichkeit, durch Klicken des Buttons „Warenkorb” einzelne Waren zum persönlichen Warenkorb hinzuzufügen. Unter der Rubrik „Warenkorb” sind sämtliche ausgewählte Produkte einschließlich der für den Versand anfallenden Kosten und der Angabe des Gesamtbetrages einsehbar. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, einzelne Positionen oder den gesamten Warenkorb zu löschen. Die Abgabe einer verbindlichen Bestellung ist nach Eingabe der erforderlichen persönlichen Daten und Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen” im abschließenden Schritt des Bestellprozesses möglich. Mit Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen” wird ein verbindliches Kaufangebot abgegeben.

 

Bei Ausübung eines Widerrufsrechts (s.u.) hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.

 

 

 

 

 

4. Widerrufsrecht

Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, steht ihm ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

 

 

 

 

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben oder die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt), Kornweg 17, 21445 Wulfsen Tel. 0170 29 111 20, E-Mail moin@leonhardt-korn.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie die diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt), Kornweg 17, 21445 Wulfsen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften oder Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

 

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt Eigentum der Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt), bis der Kaufpreis vom Kunden vollständig gezahlt wird. Sofern der Kunde Kaufmann ist, geht das Eigentum an der gekauften Ware erst dann von der Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) auf den Kunden über, wenn der Kunde alle Forderungen aus der bestehenden Geschäftsverbindung mit der Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) beglichen hat. Soweit der Eigentumsvorbehalt von der Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) an einer im kaufmännischen Geschäftsverkehr erworbenen Ware durch Weiterveräußerung, Verbindung oder Verarbeitung dieser Ware erlischt, tritt anstelle der bisherigen Vorbehaltsware die neue Sache oder die durch Verwendung der Ware entstehende Forderung.

 

6. Kaufpreis und Zahlungsbedingungen

Der jeweils im Laufe des Bestellvorgangs ausgewiesene Gesamtkaufpreis wird nach Abgabe des Angebotes des Kunden und Annahme durch die Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) zur Zahlung fällig. Es stehen die jeweils im Bestellvorgang ausgewiesenen Zahlungsweisen zur Verfügung. Bei Kreditkartenzahlung wird die Kreditkarte des Kunden erst mit Angebotsannahme belastet. Entsprechendes gilt für etwaige weitere Online-Bezahl-Möglichkeiten, die die Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) anbietet.

 

Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls darüber hinaus anfallende Liefer-, Verpackungs- und/oder Versicherungskosten werden ebenfalls angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Der Kunde ist nicht zum Skontoabzug berechtigt. Bei vom Kunden zu vertretenden Rücklastschriften oder Rückabwicklungen bei Kreditkartenzahlungen ist die Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu berechnen, die neben den der Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) hierdurch entstandenen Drittkosten auch den internen Bearbeitungsaufwand berücksichtigt.

 

Die Aufrechnung gegen Forderungen von der Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) ist ausgeschlossen, sofern die Gegenforderung nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Der Kunde ist zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten nur insoweit befugt, als seine Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

 

 

 

7. Lieferung/Teilleistungen

Die Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) ist zur vorzeitigen und/oder teilweisen Lieferung berechtigt, versucht jedoch stets, eine Bestellung durch eine zusammenhängende Lieferung abzuwickeln. Ist der Kunde kein Verbraucher, trägt er das Transportrisiko. Durch eventuelle Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt. Teillieferungen sind ausgeschlossen, wenn Sie für den Kunden nicht zumutbar sind. Die Lieferung erfolgt – soweit nicht ausdrücklich im Rahmen der Artikelbeschreibung abweichend angegeben – spätestens binnen 7 Werktagen nach Annahme des Angebots des Kunden. Die Belieferung im Rahmen von Abonnements richtet sich nach den vom Kunden gewünschten Intervallen und Versandtagen (siehe oben Ziff. 4). Teilleistungen sind im Rahmen von Lieferungen eines bestehenden Abonnements ausgeschlossen.

 

8. Gewährleistung

Es gelten bei Mängeln die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit der Maßgabe, dass die Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt), soweit der Kunde kein Verbraucher ist, nach eigenem Ermessen zur Nachbesserung oder Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt ist. Ist der Kunde Unternehmer, gelten ferner die handelsrechtlichen Untersuchungs- und Rügepflichten uneingeschränkt.

 

9. Haftung

Die Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) haftet auf Aufwendungs- oder Schadenersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, ist hier der Höhe nach jedoch begrenzt auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

10. Datenschutz

Soweit die Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) im Rahmen der Abwicklung von Bestellungen Daten von Kunden erhebt, beachtet sie die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des BDSG und TMG. Die Leonhardt Spirituosen UG (haftungsbeschränkt) behandelt diese Daten insbesondere vertraulich und nutzt sie ausschließlich im Rahmen des für den Vertragszweck Erforderlichen. Eine Übermittlung der Daten an Dritte ist ausgeschlossen.

 

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle aus einem Vertragsverhältnis mit uns nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen folgenden Rechtsstreitigkeiten ist – sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – Winsen Luhe. Diese Gerichtsstandvereinbarung gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

 

Stand: Oktober 2019